Elektrokleinstfahrzeuge

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Beschreibung

Elektrokleinstfahrzeuge sind beispielsweise Elektroscooter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways.

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist am 15. Juni 2019 in Kraft getreten. Mit ihr wurde eine gesetzliche Grundlage für die Verwendung dieser Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen geschaffen.

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Voraussetzungen

• Sie sind im Besitz eines Elektrokleinstfahrzeugs und
• nutzen dieses im öffentlichen Straßenverkehr.

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Verfahrensablauf

Haben Sie Zweifel, ob das von Ihnen gekaufte Elektrokleinstfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden kann oder ob Sie hierfür einen Führerschein benötigen?

Wenden Sie sich an Ihre zuständige Zulassungs- beziehungsweise Fahrerlaubnisbehörde.

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Erforderliche Unterlagen

Erfragen Sie die erforderlichen Unterlagen bei der zuständigen Stelle.

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Vertiefende Informationen

allgemeine Informationen, die rechtlich nicht verbindlich sind:

• Elektrokleinstfahrzeuge - Fragen und Antworten (FAQ)
• Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für Fahrzeuge gemäß der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
• Verkehrsregeln für E-Scooter/Elektroroller

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Rechtsgrundlage

• Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
• Straßenverkehrsgesetz (StVG)
• Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
• Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
• Straßenverkehrsordnung (StVO)
• Fahrerlaubnisverordnung (FeV)
• Pflichtversicherungsgesetz (PflVG)
• Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG)

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Freigabevermerk

Stand: 22.09.2021

Verantwortlich: Verkehrsministerium Baden-Württemberg

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Zuständige Stelle(n)

Landratsamt Göppingen
Lorcher Straße 6
73033 Göppingen

07161 202 0
07161 202 1199

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